Redebeitrag

Roland Weigert

Fraktion
fw
Datum
17. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

antrag-1976

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER bezeichnet die Wendung als spannend, lehnt den Antrag jedoch ab, weil ihm die inhaltliche Substanz fehlt. Deshalb plädiert der Beitrag für eine Ablehnung und verweist zugleich auf die laufende Befassung im Innenausschuss. Dort soll unter Beteiligung der GRÜNEN, die mit drei Abgeordneten vertreten sind, ein guter Lösungsansatz entwickelt werden. Indem die Rede zur nächsten Sitzung des Innenausschusses einlädt, wird die Bereitschaft betont, das Thema im zuständigen Gremium weiterzuverfolgen. Die Entscheidung wird somit als sachlich und prozessorientiert dargestellt, da die fehlende Substanz den Ausschlag für die Ablehnung gibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.