Redebeitrag

Martin Böhm

Fraktion
afd
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

dringlichkeitsantrag-768

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Dringlichkeitsantrag der SPD zur Chinareise des bayerischen Ministerpräsidenten. Böhm lehnt den Antrag ab, weil dieser keine wirtschaftspolitische Strategie enthalte und lediglich moralisierende Vorwürfe gegen China erhebe. Kritisiert wird, dass die SPD oppositionelle Stimmen in China beklage, während sie hierzulande selbst repressive Maßnahmen gegen Andersdenkende vorantreibe. Der Redner wünscht dem Ministerpräsidenten dennoch eine erfolgreiche Reise im Sinne der bayerischen Wirtschaft, da die bayerischen Bürger der AfD am Herzen liegen. Zudem wird der Vergleich des Ministerpräsidenten mit Strauß als vermessen zurückgewiesen, weil Strauß andere Qualitäten gehabt habe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.