Redebeitrag

Martin Böhm
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
dringlichkeitsantrag-768
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Dringlichkeitsantrag der SPD zur Chinareise des bayerischen Ministerpräsidenten. Böhm lehnt den Antrag ab, weil dieser keine wirtschaftspolitische Strategie enthalte und lediglich moralisierende Vorwürfe gegen China erhebe. Kritisiert wird, dass die SPD oppositionelle Stimmen in China beklage, während sie hierzulande selbst repressive Maßnahmen gegen Andersdenkende vorantreibe. Der Redner wünscht dem Ministerpräsidenten dennoch eine erfolgreiche Reise im Sinne der bayerischen Wirtschaft, da die bayerischen Bürger der AfD am Herzen liegen. Zudem wird der Vergleich des Ministerpräsidenten mit Strauß als vermessen zurückgewiesen, weil Strauß andere Qualitäten gehabt habe.
Kernaussagen
- Dringlichkeitsantrag
- Chinareise
- Wirtschaftspolitik
- Opposition
- Verfassungsschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


