Redebeitrag

Klaus Holetschek
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
dringlichkeitsantrag-768
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein Dringlichkeitsantrag der SPD, der Ratschläge für eine bevorstehende Reise des Ministerpräsidenten erteilt, während die Wirtschaft am Boden liege und dringend Führung brauche. Der Redner nennt den Antrag substanzlos und scheinheilig, weil er keine Lösung für Mittelstand und Deindustrialisierung biete. Stattdessen verteidigt er die China-Reise als notwendig, um Handelsbeziehungen und Rohstoffversorgung zu sichern, und verweist auf das hohe Handelsvolumen Bayerns. Die Rede fordert, die Reise zu unterstützen und in Berlin endlich gute Rahmenbedingungen zu schaffen, damit die Wirtschaft wieder wächst.
Kernaussagen
- Dringlichkeitsantrag
- China-Reise
- Wirtschaftspolitik
- Mittelstand
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


