Redebeitrag

Markus Rinderspacher
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
dringlichkeitsantrag-768
Zusammenfassung
Der Beitrag bemängelt, dass die Regierungsfraktion die unmittelbar bevorstehende Auslandsreise des Ministerpräsidenten nicht substanziell erläutert, weil abstrakte Chancen im Parlament zu dünn seien. Rinderspacher verweist darauf, dass der Bundeskanzler vor großen Reisen eine Regierungserklärung abgebe, was hier fehle. Kritisiert wird zudem, dass die Opposition anders als unter früheren Ministerpräsidenten nicht mehr an Reisen teilnehme, obwohl man gemeinsam für Bayern arbeite. Der Redner fordert daher mehr Transparenz und Einbindung, damit wirtschaftspolitische Ziele nachvollziehbar werden und die Reise nicht nur abstrakt bleibt.
Kernaussagen
- Auslandsreise des Ministerpräsidenten
- Regierungserklärung
- Oppositionsbeteiligung
- Wirtschaftspolitik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


