Redebeitrag

Florian von Brunn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
dringlichkeitsantrag-768
Zusammenfassung
In der Debatte kritisiert der Redner die AfD scharf für die Verbreitung von Falschinformationen und wirft der Partei enge Verbindungen zu Russland vor. Weil zwei Fraktionsmitglieder als Wahlbeobachter in Russland waren und die dortigen Wahlen als fair bezeichneten, lehnt der Beitrag Ratschläge der AfD an demokratische Parteien ab. Der Redner fordert die AfD auf, zuerst ihre verfassungsfeindlichen und faschistischen Positionen zu klären, bevor sie anderen Parteien Ratschläge erteilt. Damit begründet die Rede die Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit und den Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit. Die Kritik erfolgt, indem auf die Russlandnähe verwiesen wird, weshalb die AfD keine Ratschläge geben dürfe.
Kernaussagen
- Falschinformationen
- Russlandverbindungen
- Wahlbeobachter
- Verfassungsfeindlichkeit
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


