Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

dringlichkeitsantrag-768

Zusammenfassung

In der Debatte kritisiert der Redner die AfD scharf für die Verbreitung von Falschinformationen und wirft der Partei enge Verbindungen zu Russland vor. Weil zwei Fraktionsmitglieder als Wahlbeobachter in Russland waren und die dortigen Wahlen als fair bezeichneten, lehnt der Beitrag Ratschläge der AfD an demokratische Parteien ab. Der Redner fordert die AfD auf, zuerst ihre verfassungsfeindlichen und faschistischen Positionen zu klären, bevor sie anderen Parteien Ratschläge erteilt. Damit begründet die Rede die Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit und den Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit. Die Kritik erfolgt, indem auf die Russlandnähe verwiesen wird, weshalb die AfD keine Ratschläge geben dürfe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.