Außenpolitik

Die Rede von Derya Türk-Nachbaur behandelt die Lage im Sudan und die Berliner Prinzipien.

Die Rede thematisiert die verheerende humanitäre Lage im Sudan, wo seit drei Jahren der schlimmste humanitäre Krieg der Gegenwart tobt, weil Hunger als Waffe eingesetzt und sexualisierte Gewalt systematisch als Strategie verübt wird.

Der Redner verteidigt die Praxis der Bundesregierung, Waffenlieferungen anhand außenpolitischer Interessen und internationaler Verpflichtungen genau zu prüfen und parlamentarisch kontrollieren zu lassen, weil pauschale Schuldzuweisungen dem Sudan-Konflikt nicht gerecht werden.

Der Redner verteidigt die Berliner Sudan-Konferenz als wichtigen Schritt, weil sie 55 Staaten zusammenbrachte und 1,5 Milliarden Euro humanitäre Hilfe mobilisierte, davon 232 Millionen aus Deutschland.

Die Rednerin kritisiert, dass Deutschland durch Rüstungsexporte zur Eskalation brutaler Gewalt in Konfliktregionen wie dem Sudan und dem Gazastreifen beiträgt.

In der vereinbarten Debatte zur Situation im Sudan kritisiert Vinzenz Glaser die Bundesregierung scharf.

Der Beitrag würdigt die Sudan-Konferenz mit 1,5 Milliarden Euro Zusagen und der Einbindung der Zivilgesellschaft als Erfolg, fordert aber, dass die Bundesregierung als ehrlicher Vermittler den Quintett-Prozess stärkt, weil der Krieg täglich eskaliert und Kriegsverbrechen sowie Hunger als Waffe zunehmen.

Heinrich Koch kritisiert in seiner Rede die Anträge der linken Einheitsfront zum Sudan, weil diese die komplexe Realität des Konflikts bewusst unterschlagen und einseitig moralisieren.

Derya Türk-Nachbaur kritisiert in ihrer Rede zunächst scharf die AfD für deren rassistische und islamfeindliche Rhetorik zum Sudan-Konflikt.

Diana Herbstreuth (CDU/CSU) betont in ihrer Rede die humanitäre Katastrophe im Sudan mit 25 Millionen Hilfsbedürftigen und 11 Millionen Flüchtlingen, weshalb Deutschland humanitäre Hilfe leisten und die Zivilbevölkerung schützen müsse.

Die Rede befasst sich mit dem Krieg im Sudan, der vor allem gegen die Zivilbevölkerung geführt wird und zur größten humanitären Krise weltweit geführt hat.

Gabriela Heinrich schildert den Sudan als Schauplatz der größten humanitären Krise, in der RSF und sudanesische Streitkräfte systematisch töten, versklaven und sexuelle Gewalt als Kriegswaffe einsetzen.

Der Redner dankt den Grünen für die Aktuelle Stunde zur Lage im Sudan und verlangt mehr humanitäre Hilfe, weil die Grausamkeiten gegen die Zivilbevölkerung nicht hingenommen werden dürfen.

Der Beitrag befasst sich mit der Lage im Sudan nach der Einnahme von Al-Faschir durch die RSF.

Die Rede thematisiert die humanitäre Katastrophe im Sudan, wo über 14 Millionen Menschen auf der Flucht sind und 25 Millionen an akutem Hunger leiden, weil der Machtkampf zwischen SAF und RSF von ausländischen Schutzmächten befeuert wird.

Der Redner verteidigt in der Aktuellen Stunde zur Lage im Sudan die Debatte, betont aber, dass keine deutsche Partei oder Politiker Verantwortung für die dortigen Verbrechen trage.

Der Beitrag des Grünen-Abgeordneten Boris Mijatović befasst sich mit der Lage im Sudan und den Abgründen menschlicher Gewalt.