Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

Neues Impulspapier der Landesregierung – Wirtschaftspolitische Realsatire beenden und endlich die Rahmenbedingungen für alle Unternehmen in Nordrhein-Westfalen verbessern Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass die Landesregierung in der wirtschaftspolitischen Debatte vor allem auf Berlin und Brüssel verweist, statt eigene Zuständigkeiten in Nordrhein-Westfalen wahrzunehmen. Vorgebracht wird, dass die CDU die Lage beschönige und Oppositionsanträge zu Raffinerien, Grundstoffindustrie, Chemie, Stahl, Wind und Speichern ablehne. Zudem werde die Perspektive von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Gewerkschaften kaum berücksichtigt. Deshalb fordert der Beitrag, die Hausaufgaben im Land zu machen, damit starke Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze entstehen, anstatt Verantwortung auf Berlin oder Brüssel abzuwälzen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.