Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

Neues Impulspapier der Landesregierung – Wirtschaftspolitische Realsatire beenden und endlich die Rahmenbedingungen für alle Unternehmen in Nordrhein-Westfalen verbessern Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die AfD die Geschäftsordnungsdebatte missbraucht habe, um gestrige Tiraden fortzusetzen und falsche Sachverhalte vorzutragen, statt die Regeln des Landtags zu achten. Der Beitrag begründet, dass der Änderungsantrag zur Geschäftsordnung bereits abschließend beraten wurde und nun über die Aufnahme der dritten Lesung entschieden wird, was die antragstellenden Fraktionen befürworten, weil sie den Antrag unterstützen. Mostofizadeh betont, man lasse sich nicht provozieren, benenne aber klar die Inhalte. Anschließend ergänzt der Präsident die Tagesordnung, ordnet das Block-I-Redezeitmodell an und spricht gegen Loose einen Ordnungsruf wegen unparlamentarischer NS-Vokabeln aus, damit die Würde des Hauses gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.