Redebeitrag

Hendrik Wüst
- Datum
- 10. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/99
Neues Impulspapier der Landesregierung – Wirtschaftspolitische Realsatire beenden und endlich die Rahmenbedingungen für alle Unternehmen in Nordrhein-Westfalen verbessern Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Hendrik Wüst begründet die Wirtschaftspolitik Nordrhein-Westfalens mit der dritten Rezession in Folge, die Investitionen, Steuereinnahmen und Arbeitsplätze gefährde. Deshalb setzt die Landesregierung auf Bürokratieabbau, beschleunigte Planung, erneuerbare Energien und Innovationen, damit neue Investitionen entstehen und Energie bezahlbar bleibt. Weil die exportorientierte Grundstoffindustrie auf passende Rahmenbedingungen in Berlin und Brüssel angewiesen ist, wirbt der Beitrag für weniger Regulierung, wettbewerbsfähige Strompreise und einen vollendeten Binnenmarkt. Der Redner verweist auf Gespräche mit der EU-Kommission und ein Investitionssofortprogramm, dem der Bundesrat zustimmen soll, um die Wirtschaftswende einzuleiten.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Erneuerbare Energien
- Industriepolitik
- EU-Wettbewerbsfähigkeit
- Investitionssofortprogramm
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




