Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

Neues Impulspapier der Landesregierung – Wirtschaftspolitische Realsatire beenden und endlich die Rahmenbedingungen für alle Unternehmen in Nordrhein-Westfalen verbessern Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Darstellung der Landesregierung, Nordrhein-Westfalen sei Wachstumsmotor Europas, und verweist auf Konjunkturdaten, die in vielen Branchen unter dem Bundesdurchschnitt liegen. Der Beitrag bemängelt, dass Unternehmensinsolvenzen fast doppelt so hoch wie in Bayern seien, und fordert, die wirtschaftliche Lage ernst zu nehmen. Zudem wird die Brüssel-Reise des Ministerpräsidenten als wenig konkret kritisiert, weil keine Verbesserungen für Beschäftigte und Betriebe erkennbar seien. Die Rede fordert Verantwortungsübernahme bei thyssenkrupp und eine sofortige Entlastung bei der Stromsteuer, damit die Wirtschaft gestärkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.