Redebeitrag

Jan Matzoll
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/99
Neues Impulspapier der Landesregierung – Wirtschaftspolitische Realsatire beenden und endlich die Rahmenbedingungen für alle Unternehmen in Nordrhein-Westfalen verbessern Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die Wirtschafts- und Industriepolitik der schwarz-grünen Landesregierung gegen den Vorwurf wirtschaftspolitischer Realsatire seitens der FDP. Kritisiert wird, dass die FDP keine Lösungen für Transformation, Klimaschutz und Innovation biete, sondern alte Parolen wiederhole. Begründet wird der Regierungskurs mit der größten Transformation seit der Industrialisierung, weshalb in Wasserstoff, Netze, Speicher und Dekarbonisierung investiert werde. Betont werden der europäische Binnenmarkt, Bürokratieabbau mit Augenmaß sowie die Brüssel-Reise mit Industrievertretern, damit Nordrhein-Westfalen wettbewerbsfähig und nachhaltig bleibt und Zukunftsinfrastrukturen entstehen.
Kernaussagen
- Transformation der Industrie
- Wasserstoffwirtschaft
- Bürokratieabbau
- Europäischer Binnenmarkt
- Dekarbonisierung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




