Redebeitrag

Christian Untrieser

Fraktion
cdu
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

Neues Impulspapier der Landesregierung – Wirtschaftspolitische Realsatire beenden und endlich die Rahmenbedingungen für alle Unternehmen in Nordrhein-Westfalen verbessern Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den wirtschaftlichen Aufschwung mit dem gestiegenen ifo-Geschäftsklimaindex und dem Einfluss Nordrhein-Westfalens auf den Koalitionsvertrag, weshalb Steuerreform, Industriestrompreis und Bürokratieabbau nun vorankommen. Kritisiert wird die SPD, weil sie Brüssel-Termine auf Getränke reduziere und eigene Wirtschaftskonzepte vermissen lasse. Untrieser lobt Ministerpräsident und Stellvertreterin für ihr Engagement in Brüssel und Berlin, damit Unternehmen entlastet und Investitionen ermöglicht werden. Der Redner fordert, die Weichenstellungen für Energiepreise, CCS und Kraftwerksstrategie zügig umzusetzen, indem Ausschreibungen starten und Genehmigungen beschleunigt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.