Redebeitrag

Tom Brüntrup
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 9. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/98
Start der KiBiz-Revision auf der Kippe? Brandbrief der kommunalen Spitzenverbände ernst nehmen! Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
In der Aktuellen Stunde zur Revision des KiBiz warnt Tom Brüntrup davor, dass der Brandbrief der kommunalen Spitzenverbände und der daraus folgende Pessimismus den Start des Gesetzgebungsprozesses gefährden, weil dadurch eine sachliche Auseinandersetzung erschwert wird. Der Redner kritisiert, dass die Verbände vor allem Eigenprofilierung betreiben, anstatt mit konstruktiven Vorschlägen zur Lösung beizutragen. Deshalb fordert der Beitrag indirekt dazu auf, den Prozess mit sachlichem Ton und Mitarbeit zu unterstützen, damit die Revision gelingen kann. Kritisiert wird ein Verhalten, das niemandem hilft und die notwendige Zusammenarbeit behindert.
Kernaussagen
- KiBiz-Revision
- kommunale Spitzenverbände
- Brandbrief
- Gesetzgebungsprozess
- konstruktive Mitarbeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





