Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Start der KiBiz-Revision auf der Kippe? Brandbrief der kommunalen Spitzenverbände ernst nehmen! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Landesregierung scharf für die geplanten Kürzungen beim Kita-Helfer-Programm und die stockende KiBiz-Revision, weil Träger, Kommunen und Parlament im Unklaren gelassen werden. Am Beispiel einer betroffenen Kita-Helferin zeigt der Redner, dass die geringere Förderung zu weniger Arbeitsstunden und Einkommen führt, während die Träger auf Mehrkosten sitzen bleiben. Kritisiert wird zudem, dass die Kommunen trotz Brandbriefs keine Antwort auf den Referentenentwurf erhalten, weshalb ein Inkrafttreten zum Kindergartenjahr 2026/2027 fraglich ist. Gefordert werden verlässliche Finanzierung, Entlastung der Erzieher und Investitionen in Ausbildung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.