Redebeitrag

Tom Brüntrup

Fraktion
cdu
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Start der KiBiz-Revision auf der Kippe? Brandbrief der kommunalen Spitzenverbände ernst nehmen! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die KiBiz-Revision gegen den Vorwurf, sie stehe auf der Kippe, und wirft der SPD vor, mit Forderungen nach einem dritten beitragsfreien Kita-Jahr und freiem Mittagessen Erwartungen zu wecken, ohne deren Finanzierung zu benennen. Kritisiert wird mangelnde Sachlichkeit, während der Redner die Investitionen des Landes in Kitas und Kommunen hervorhebt, damit Betreuung verlässlich bleibt. Die Novelle werde weiter vorangetrieben, indem geplante Bundesmittel für Sprach-Kitas und Qualitätsentwicklung berücksichtigt werden. Der Beitrag begründet das Festhalten am Ziel mit angespannten Haushalten und dem Willen, das Kita-System resilienter zu machen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.