Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Start der KiBiz-Revision auf der Kippe? Brandbrief der kommunalen Spitzenverbände ernst nehmen! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das drohende Scheitern der KiBiz-Revision in Nordrhein-Westfalen, weil die Landesregierung Wahlversprechen gebrochen und Verordnungen nur unzureichend umgesetzt habe. Deshalb verweist der Redner auf Proteste, einen Brandbrief der kommunalen Spitzenverbände und den absehbaren Ausfall der Reform zum Kita-Jahr 2026/2027. Kritisiert wird, dass Familien, Erzieher und Kita-Betreiber unter Notbetreuung, Überlastung und hohen Gebühren leiden, während die Ministerin schweigt und auf Bund oder Kommunen verweist. Gefordert werden qualifiziertes Personal, faire Bezahlung und nachhaltige Strukturreformen statt planloser Investitionen, damit Familien und Kinder verlässlich betreut werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.