Redebeitrag

Jens Kamieth

Fraktion
cdu
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Start der KiBiz-Revision auf der Kippe? Brandbrief der kommunalen Spitzenverbände ernst nehmen! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die KiBiz-Reform und die Bilanz der CDU-geführten Landesregierung, weil seit 2017 jährlich 750 Millionen Euro zusätzlich fließen und die Mittel auf fast 5,7 Milliarden Euro verdoppelt wurden. Der Beitrag begründet dies mit besserem Betreuungsschlüssel, dynamisiertem Index und gesicherten Sprach-Kitas, nachdem der Bund sich zurückzog. Kritisiert wird, dass die Opposition kurzfristig nicht finanzierbare Forderungen stelle, zumal Rezession und ungeklärte Bundesmittel sorgfältiges Handeln erforderten. Deshalb kündigt die Rede eine sorgfältig erarbeitete nächste KiBiz-Novelle an, damit Verlässlichkeit für Familien, Träger und Kommunen gewahrt bleibt und die frühkindliche Bildung zukunftsfest aufgestellt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.