Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf für Heimat und Kommunales zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der zweiten Lesung eines Gesetzentwurfs, der trotz seines sperrigen Namens für die Kommunen die Qualität eines echten Werkzeugs besitzt, weil die vorangegangene Debatte seine Praxistauglichkeit gezeigt habe. Zugleich wird die Sitzung durch anhaltende Unruhe gestört, weshalb die Vizepräsidentin den Minister unterbricht und um mehr Ruhe bittet, damit eine ordentliche Präsidentschaft sowie das aufmerksame Verfolgen der vorgetragenen Beiträge überhaupt möglich bleiben. Kritisiert wird somit weniger der Inhalt des Vorhabens als vielmehr die mangelnde Arbeitsatmosphäre im Plenum, die eine sachliche Befassung erschwert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.