Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!

Zusammenfassung

Der AfD-Redner kritisiert den SPD-Antrag zur digitalen Souveränität, weil dieser Meinungsvielfalt nur vortäusche, um eigene Medienmacht zu sichern. Statt Monopole im Internet zu beklagen, ignoriere die SPD bestehende Konzentrationen bei öffentlich-rechtlichen und privaten Medien, obwohl unabhängige Blogs echte Vielfalt schaffen. Kritisiert wird, dass die SPD US-Zensurpraktiken erst jetzt verurteile, da Washington nicht mehr zensiere. Der Beitrag begründet, dass die SPD keine Innovationen fördere, sondern nur reguliere und besteuere, wodurch Deutschlands digitale Abhängigkeit weiter verstärkt werde. Deshalb fehle dem Antrag jede Glaubwürdigkeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.