Redebeitrag
Sven Werner Tritschler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/97
Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!
Zusammenfassung
Der AfD-Redner kritisiert den SPD-Antrag zur digitalen Souveränität, weil dieser Meinungsvielfalt nur vortäusche, um eigene Medienmacht zu sichern. Statt Monopole im Internet zu beklagen, ignoriere die SPD bestehende Konzentrationen bei öffentlich-rechtlichen und privaten Medien, obwohl unabhängige Blogs echte Vielfalt schaffen. Kritisiert wird, dass die SPD US-Zensurpraktiken erst jetzt verurteile, da Washington nicht mehr zensiere. Der Beitrag begründet, dass die SPD keine Innovationen fördere, sondern nur reguliere und besteuere, wodurch Deutschlands digitale Abhängigkeit weiter verstärkt werde. Deshalb fehle dem Antrag jede Glaubwürdigkeit.
Kernaussagen
- Digitale Souveränität
- Medienkonzentration
- Meinungsfreiheit
- Plattformregulierung
- Innovationsförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



