Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!

Zusammenfassung

In der Debatte zur digitalen Souveränität kritisiert Alexander Vogt, dass die Landesregierung trotz langfristig bekannter Plenarsitzungen nicht vertreten ist, weil weder der Ministerpräsident noch Staatssekretärinnen und Staatssekretäre anwesend sind, um der Diskussion zu folgen. Der Ministerpräsident halte sich seit zwei Tagen außerhalb auf und gebe stattdessen Pressekonferenzen in Berlin. Vogt bemängelt zudem, dass die Grünen den Ministerpräsidenten stets verteidigen, sobald dieser angegriffen wird, und stellt deren Selbstachtung infrage. Der Beitrag begründet die Kritik mit der fehlenden Präsenz und dem Desinteresse der Regierung an der parlamentarischen Debatte, weshalb die Diskussion nicht angemessen geführt werden könne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.