Redebeitrag
Silke Gorißen
- Datum
- 5. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/97
Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!
Zusammenfassung
Die Rednerin befasst sich mit dem SPD-Antrag zur digitalen Souveränität und Medienvielfalt, den die Landesregierung ablehnt, weil sie bereits eigene Maßnahmen umsetzt. Der Beitrag begründet dies mit drei Ebenen: staatliche Souveränität durch EU-Regeln wie DSA und DMA, technologische Unabhängigkeit durch Open-Source und KI-Forschung sowie die Medienkompetenz des Einzelnen. Kritisiert wird, dass der Antrag unnötig sei, da Nordrhein-Westfalen bereits Verantwortung übernehme und Maßstäbe setze. Deshalb empfiehlt die Rednerin die Ablehnung des Antrags, damit die bestehenden Initiativen nicht durch zusätzliche Forderungen verwässert werden.
Kernaussagen
- Digitale Souveränität
- Digital Services Act
- Open-Source-Software
- Medienkompetenz
- Desinformation
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



