Redebeitrag

Silke Gorißen

Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!

Zusammenfassung

Die Rednerin befasst sich mit dem SPD-Antrag zur digitalen Souveränität und Medienvielfalt, den die Landesregierung ablehnt, weil sie bereits eigene Maßnahmen umsetzt. Der Beitrag begründet dies mit drei Ebenen: staatliche Souveränität durch EU-Regeln wie DSA und DMA, technologische Unabhängigkeit durch Open-Source und KI-Forschung sowie die Medienkompetenz des Einzelnen. Kritisiert wird, dass der Antrag unnötig sei, da Nordrhein-Westfalen bereits Verantwortung übernehme und Maßstäbe setze. Deshalb empfiehlt die Rednerin die Ablehnung des Antrags, damit die bestehenden Initiativen nicht durch zusätzliche Forderungen verwässert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.