Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!

Zusammenfassung

Die Rede behandelt digitale Souveränität als zentrale sicherheitspolitische und gesellschaftliche Aufgabe, weil globale Tech-Konzerne Meinungsbildung und Datenhoheit gefährden. Kritisiert wird ein SPD-Antrag, der zu viele Ebenen vermische und landespolitische Grenzen ignoriere. Der Beitrag begründet eigene Maßnahmen wie offene Standards, Open-Source-Vorgaben und Desinformationsbekämpfung, betont aber, dass wirksame Regulierung nur auf EU-Ebene möglich sei. Zudem wird vor Autarkie gewarnt und für Risikominimierung sowie Partnerschaften plädiert, damit Digitalisierung dem Gemeinwohl dient und Teilhabe ermöglicht. Die Rednerin fordert mehr Substanz und weniger Headlines in der Debatte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.