Redebeitrag

Ina Blumenthal

Fraktion
spd
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Antrag zur digitalen Souveränität, zur Befreiung des Internets und zum Schutz der Medienvielfalt. Kritisiert wird, dass die bisherigen Lösungsvorschläge der Grünen die Alltagsrealität der Menschen in Nordrhein-Westfalen angesichts der Marktmacht großer Digitalmonopole nicht ausreichend berücksichtigen, weshalb mehr Sachlichkeit, Verantwortung und Anerkennung dieser Problemlage eingefordert werden. Zugleich begründet die Rednerin den vorliegenden Antrag mit der Fachexpertise der eigenen Fraktion sowie international renommierter Professorinnen und Professoren, indem auf Ausschüsse und Anhörungen verwiesen wird, sodass die fachliche Grundlage des Vorhabens betont und die Erwartung an eine sachliche Auseinandersetzung formuliert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.