Redebeitrag

Tim Achtermeyer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 5. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/97
Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) veröffentlicht den Jahresbericht 2024 zu antisemitischen Vorfällen in NRW – Wie begegnet die Landesregierung der dramatischen Entwicklung? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die AfD dafür, dass sie einen Text gegen Antisemitismus vorlegt, obwohl sie selbst Teil des Problems sei, da sie rechte Netzwerke und antisemitische Narrative bediene. Deshalb wird ihr Heuchelei vorgeworfen, weil sie Meldestellen diffamiere, deren Ergebnisse aber politisch ausschlachte. Die anschließende AfD-Rede kontert, die anderen Fraktionen seien unglaubwürdig und gefangen, weil sie radikalen Islamismus importierten und dadurch die Sicherheit der Bürger gefährdeten. So wird der Kampf gegen Antisemitismus gegenseitig als politische Waffe benutzt, was die Glaubwürdigkeit aller Beteiligten untergräbt.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Meldestellen
- Islamismus
- politische Instrumentalisierung
- Sicherheit
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

