Redebeitrag

Julia Eisentraut
- Fraktion
- gru
- Datum
- 5. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/97
Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) veröffentlicht den Jahresbericht 2024 zu antisemitischen Vorfällen in NRW – Wie begegnet die Landesregierung der dramatischen Entwicklung? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert den starken Anstieg des Antisemitismus in Deutschland seit dem 7. Oktober 2023 und die Instrumentalisierung dieses Themas durch die AfD. Kritisiert wird, dass die AfD Antisemitismus als Importproblem darstellt und Hochschulen unter Generalverdacht stellt, um Wissenschaft zu kontrollieren. Der Beitrag begruendet, dass Antisemitismus tief in der Gesellschaft verwurzelt ist und deshalb konkrete Maßnahmen wie Beratungsstellen, Schulungen und eine Hochschulgesetzreform noetig sind, damit jüdisches Leben geschützt und Hochschulen frei von Menschenfeindlichkeit bleiben. Zudem wird die humanitäre Lage in Gaza angesprochen, wobei Mitgefühl mit israelischen Opfern und Palästinensern gefordert wird, ohne Antisemitismus zu rechtfertigen.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Hochschulen
- AfD-Instrumentalisierung
- Hochschulgesetzreform
- Nahostkonflikt
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

