Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) veröffentlicht den Jahresbericht 2024 zu antisemitischen Vorfällen in NRW – Wie begegnet die Landesregierung der dramatischen Entwicklung? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert den starken Anstieg des Antisemitismus in Deutschland seit dem 7. Oktober 2023 und die Instrumentalisierung dieses Themas durch die AfD. Kritisiert wird, dass die AfD Antisemitismus als Importproblem darstellt und Hochschulen unter Generalverdacht stellt, um Wissenschaft zu kontrollieren. Der Beitrag begruendet, dass Antisemitismus tief in der Gesellschaft verwurzelt ist und deshalb konkrete Maßnahmen wie Beratungsstellen, Schulungen und eine Hochschulgesetzreform noetig sind, damit jüdisches Leben geschützt und Hochschulen frei von Menschenfeindlichkeit bleiben. Zudem wird die humanitäre Lage in Gaza angesprochen, wobei Mitgefühl mit israelischen Opfern und Palästinensern gefordert wird, ohne Antisemitismus zu rechtfertigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.