Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) veröffentlicht den Jahresbericht 2024 zu antisemitischen Vorfällen in NRW – Wie begegnet die Landesregierung der dramatischen Entwicklung? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede greift den RIAS-Bericht 2024 auf, der einen dramatischen Anstieg antisemitischer Vorfälle um 42 Prozent verzeichnet. Kritisiert wird, dass israelbezogener Antisemitismus nach dem Hamas-Angriff um 63 Prozent zunahm und rechtsextreme Kräfte die Studie instrumentalisieren, indem sie den Kampf gegen Antisemitismus für Hetze nutzen. Deshalb fordert der Beitrag geschlossenes Handeln aller demokratischen Fraktionen, verstärkte Prävention und Intervention sowie gesellschaftlichen Zusammenhalt, weil Antisemitismus aus verschiedenen Richtungen die Demokratie bedroht. Die Bekämpfung sei kostspielig, aber notwendig, um jüdisches Leben zu schützen und Menschlichkeit zu wahren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.