Redebeitrag

Christina Kampmann

Fraktion
spd
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) veröffentlicht den Jahresbericht 2024 zu antisemitischen Vorfällen in NRW – Wie begegnet die Landesregierung der dramatischen Entwicklung? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Kampmann kritisiert in der Debatte den Antrag der AfD zu Antisemitismus scharf, weil die Partei selbst antisemitische Codes nutze und einen Schlussstrich unter die Vergangenheit fordere, weshalb deren Auftreten als Verteidigerin jüdischen Lebens zynisch wirke. Der Beitrag wirft der AfD vor, mit steigenden Fallzahlen antimuslimischen Rassismus zu schüren, und betont, dass sekundärer Antisemitismus in deren Strukturen verankert sei. Zugleich fordert die Rednerin eine ehrliche, gemeinsame Debatte über wirksame Maßnahmen, damit Jüdinnen und Juden geschützt werden, indem Bildung, Aufklärung, Begegnung und der Rechtsstaat entschieden gegen Bedrohungen vorgehen, sodass ein Klima der Angst überwunden wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.