Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) veröffentlicht den Jahresbericht 2024 zu antisemitischen Vorfällen in NRW – Wie begegnet die Landesregierung der dramatischen Entwicklung? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner der FDP thematisiert den alarmierenden Anstieg antisemitischer Vorfälle in Nordrhein-Westfalen um 42 Prozent, weil Hass gegen jüdisches Leben zunimmt. Deshalb fordert der Beitrag die entschlossene Umsetzung eines fraktionsübergreifenden Maßnahmenpakets, damit Schutz, Aufklärung und Prävention greifen. Kritisiert wird der AfD-Antrag als unglaubwürdig, da er rechtsextremen Antisemitismus ausblende und Grundrechte gefährde. Der Redner verlangt Differenzierung, Stärkung von RIAS und Bildung sowie klare Regeln an Hochschulen, um demokratische Grundwerte zu verteidigen. Indem Betroffene gestärkt und Bildungsprojekte gefördert werden, sollen liberale Werte und gesellschaftlicher Zusammenhalt gesichert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.