Redebeitrag
Marie Stamm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/97
Überregulierung durch HU-Jahreszwang ausbremsen – keine Symbolpolitik auf dem Rücken der Autofahrer
Zusammenfassung
Die Rede lehnt die von der EU-Kommission geplante jährliche Hauptuntersuchung für Pkw über zehn Jahre ab, weil der Nutzen gering und die Kosten hoch seien. Stamm verweist auf stabile Unfallzahlen trotz steigendem Fahrzeugalter und betont die Belastung für ländliche Haushalte, die auf günstige Autos angewiesen sind. Auch der Umweltbeitrag häufigerer Prüfungen wird angezweifelt, da Mängel bereits im regulären Rhythmus erkannt würden. Stattdessen fordert der Beitrag diskriminierungsfreien Zugang zu Fahrzeugdaten, technikorientierte HU-Vorgaben sowie den Ausbau von Radwegen und ÖPNV, damit Mobilität sicher und umweltfreundlich bleibt.
Kernaussagen
- Hauptuntersuchung
- Verkehrssicherheit
- Umweltschutz
- Mobilitätswende
- Fahrzeugdaten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



