Redebeitrag

Marie Stamm

Fraktion
spd
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Überregulierung durch HU-Jahreszwang ausbremsen – keine Symbolpolitik auf dem Rücken der Autofahrer

Zusammenfassung

Die Rede lehnt die von der EU-Kommission geplante jährliche Hauptuntersuchung für Pkw über zehn Jahre ab, weil der Nutzen gering und die Kosten hoch seien. Stamm verweist auf stabile Unfallzahlen trotz steigendem Fahrzeugalter und betont die Belastung für ländliche Haushalte, die auf günstige Autos angewiesen sind. Auch der Umweltbeitrag häufigerer Prüfungen wird angezweifelt, da Mängel bereits im regulären Rhythmus erkannt würden. Stattdessen fordert der Beitrag diskriminierungsfreien Zugang zu Fahrzeugdaten, technikorientierte HU-Vorgaben sowie den Ausbau von Radwegen und ÖPNV, damit Mobilität sicher und umweltfreundlich bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.