Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Überregulierung durch HU-Jahreszwang ausbremsen – keine Symbolpolitik auf dem Rücken der Autofahrer

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die ausstehende Finanzierung geschlechtergerechter Denominationen an den Universitäten Essen und Bonn, für die jeweils 450.000 Euro zugesagt wurden, deren Förderbescheide jedoch noch nicht überwiesen sind. Auf die konkrete Nachfrage nach dem Auszahlungstermin kann der Minister keinen Zeitpunkt nennen und verweist auf langwierige Verfahren an den Hochschulen, die er mit der Langsamkeit einer Schildkröte vergleicht. Kritisiert wird, dass die zugesagten Mittel nicht zeitnah fließen, weshalb der Redner auf eine klare Antwort drängt. Die Aussprache endet ohne weitere Wortmeldungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.