Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Überregulierung durch HU-Jahreszwang ausbremsen – keine Symbolpolitik auf dem Rücken der Autofahrer

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag, Überregulierung durch einen jährlichen HU-Zwang zu beenden, weil dadurch Autofahrer unnötig belastet würden und Symbolpolitik vermieden werden solle. Karl-Josef Laumann kritisiert den Vorschlag als unverhältnismäßig und fordert, stattdessen auf sachliche Lösungen zu setzen. Allerdings verlässt der Minister während der Debatte das Redepult, was Heiterkeit und Beifall auslöst. Die Vizepräsidentin weist darauf hin, dass die Debatte noch nicht beendet sei und eine zweite Frage zugelassen werde, damit der Abgeordnete sie stellen kann. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit dem Schutz der Autofahrer vor übermäßiger Bürokratie, indem auf bilaterale Klärung verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.