Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob der Ausschuss für Kultur und Medien ausreichend fachkompetent ist, um einen Antrag zur digitalen Souveränität, Internetfreiheit und Medienvielfalt zu überweisen. Kritisiert wird, dass die Rednerin wiederholt behauptet, eine Überweisung an den Fachausschuss sei nicht sachgerecht. Die Rednerin fordert eine klare Zuständigkeit und begründet dies mit der Bedeutung der Medienvielfalt. Damit soll verhindert werden, dass der Antrag in einem unzuständigen Gremium behandelt wird. Die Rede zielt darauf ab, die Fachkompetenz des Ausschusses anzuerkennen und eine sachliche Debatte zu ermöglichen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.