Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!

Zusammenfassung

In der Debatte zur digitalen Souveränität kritisiert Julia Eisentraut, dass die SPD das Thema auf Medienpolitik und Kompetenzfragen verengt, obwohl es eine zentrale sicherheitspolitische Herausforderung sei. Der Beitrag bemängelt, dass die SPD nicht bereit sei, den Antrag an die Fachebene zu überweisen, und wirft ihr vor, die europäische Ebene mit der Landesebene zu verwechseln. Statt gegenseitiger Bewertung fordert die Rednerin, sachlich über Risikoprävention und die richtige politische Zuständigkeit zu beraten, damit digitale Souveränität wirksam gesichert werden kann. Nur so lässt sich das Internet befreien und die Medienvielfalt schützen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.