Redebeitrag

Julia Eisentraut
- Fraktion
- gru
- Datum
- 5. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/97
Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!
Zusammenfassung
In der Debatte zur digitalen Souveränität kritisiert Julia Eisentraut, dass die SPD das Thema auf Medienpolitik und Kompetenzfragen verengt, obwohl es eine zentrale sicherheitspolitische Herausforderung sei. Der Beitrag bemängelt, dass die SPD nicht bereit sei, den Antrag an die Fachebene zu überweisen, und wirft ihr vor, die europäische Ebene mit der Landesebene zu verwechseln. Statt gegenseitiger Bewertung fordert die Rednerin, sachlich über Risikoprävention und die richtige politische Zuständigkeit zu beraten, damit digitale Souveränität wirksam gesichert werden kann. Nur so lässt sich das Internet befreien und die Medienvielfalt schützen.
Kernaussagen
- Digitale Souveränität
- Medienvielfalt
- Risikoprävention
- Fachebene
- Zuständigkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


