Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den SPD-Antrag zur digitalen Souveränität als oberflächlich und unausgereift, weil faire KI und digitale Souveränität vermischt würden und eine fachliche Diskussion verweigert worden sei. Deshalb könne der Antrag nun inhaltlich zerpflückt werden. Kritisiert wird zudem das Narrativ, Deutschland sei digital abgehängt, indem auf die hiesige Forschungslandschaft verwiesen wird, die vertrauenswürdige KI und Alternativen nach eigenen Werten entwickle. Eisentraut fordert konkrete Vorschläge zur Reduzierung von Abhängigkeiten in Software-Lieferketten und zur Vermittlung fairer KI in Schulen, damit der Antrag tragfähig wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.