Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!

Zusammenfassung

Der Beitrag des SPD-Abgeordneten befasst sich mit den Gefahren von Monopolmacht großer Tech-Plattformen für kleine und mittelständische Unternehmen in Deutschland und Europa. Kritisiert wird, dass eine solche Marktkonzentration dem Mittelstand schadet, weshalb der Redner die wirtschaftsfreundliche Haltung der FDP aufgreift und einen gemeinsamen Nenner betont. Da die Anträge zunächst an die Ausschüsse für Wirtschaft sowie Kultur und Medien überwiesen werden, fordert der Beitrag eine sachliche Beratung, damit parteiübergreifend Lösungen gegen digitale Abhängigkeiten gefunden werden können. Die Rede begründet die Notwendigkeit, Medienvielfalt und faire Wettbewerbsbedingungen zu schützen, indem sie die schädliche Wirkung von Monopolen hervorhebt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.