Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/97
Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass der Ministerpräsident gestern nicht im Plenum bei der Debatte um 20.000 Arbeitsplätze von thyssenkrupp anwesend war, sondern in Berlin eine Pressekonferenz gab, weshalb der Redner dies als Unverschämtheit wertet und Parallelen zu früheren Amtsinhabern zieht, denen so etwas nicht passiert wäre. Der Beitrag begründet die Kritik mit der fehlenden Präsenz bei wichtigen Debatten und dem mangelnden Interesse an thyssenkrupp, indem auf die mediale Berichterstattung verwiesen wird. In der Kurzintervention wird zudem die FDP angesprochen, die auf funktionierende Märkte und Wettbewerbsrecht verweist, während der Redner darauf nicht eingegangen sei, weshalb die Nachfrage erfolgt.
Kernaussagen
- Ministerpräsidentenkonferenz
- thyssenkrupp
- Plenarpräsenz
- Wettbewerbsrecht
- Medienvielfalt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


