Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass der Ministerpräsident gestern nicht im Plenum bei der Debatte um 20.000 Arbeitsplätze von thyssenkrupp anwesend war, sondern in Berlin eine Pressekonferenz gab, weshalb der Redner dies als Unverschämtheit wertet und Parallelen zu früheren Amtsinhabern zieht, denen so etwas nicht passiert wäre. Der Beitrag begründet die Kritik mit der fehlenden Präsenz bei wichtigen Debatten und dem mangelnden Interesse an thyssenkrupp, indem auf die mediale Berichterstattung verwiesen wird. In der Kurzintervention wird zudem die FDP angesprochen, die auf funktionierende Märkte und Wettbewerbsrecht verweist, während der Redner darauf nicht eingegangen sei, weshalb die Nachfrage erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.