Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!

Zusammenfassung

Die Rede fordert digitale Souveränität, weil die Abhängigkeit von US-amerikanischen und chinesischen Tech-Konzernen Märkte, Demokratie und Medienvielfalt gefährdet. Kritisiert wird, dass Plattformen wie Google mit KI-Suchzusammenfassungen journalistische Inhalte ausbeuten, ohne faire Vergütung, wodurch professioneller Journalismus und kleine sowie mittelständische Unternehmen benachteiligt werden. Vorgeschlagen werden deshalb Marktanteilsobergrenzen, faire Besteuerung, Outlinks und ein Digitalrat, damit Wettbewerb, Medienfinanzierung und wirtschaftliche Unabhängigkeit in Nordrhein-Westfalen und Europa gesichert werden und ein Internet für viele statt weniger Milliardäre entsteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.