Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/97
Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!
Zusammenfassung
Die Rede fordert digitale Souveränität, weil die Abhängigkeit von US-amerikanischen und chinesischen Tech-Konzernen Märkte, Demokratie und Medienvielfalt gefährdet. Kritisiert wird, dass Plattformen wie Google mit KI-Suchzusammenfassungen journalistische Inhalte ausbeuten, ohne faire Vergütung, wodurch professioneller Journalismus und kleine sowie mittelständische Unternehmen benachteiligt werden. Vorgeschlagen werden deshalb Marktanteilsobergrenzen, faire Besteuerung, Outlinks und ein Digitalrat, damit Wettbewerb, Medienfinanzierung und wirtschaftliche Unabhängigkeit in Nordrhein-Westfalen und Europa gesichert werden und ein Internet für viele statt weniger Milliardäre entsteht.
Kernaussagen
- Digitale Souveränität
- Plattformregulierung
- Medienvielfalt
- KI-Suchzusammenfassungen
- Digitalrat
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


