Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!

Zusammenfassung

Der Beitrag des Abgeordneten Vogt befasst sich mit der Tagesordnung zur digitalen Souveränität, zur Befreiung des Internets und zum Schutz der Medienvielfalt. Kritisiert wird, dass bislang keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Thema vorliegen, weshalb der Redner die Gelegenheit erhält, sich als Einziger an der Debatte zu beteiligen. Die Rede fordert dazu auf, nach vorne zu kommen und sich inhaltlich zu äußern, damit das Anliegen nicht unerörtert bleibt. Der Beitrag begründet dies mit der Bedeutung des Themas und der Notwendigkeit einer offenen Aussprache, indem auf die bestehende Meldesituation hingewiesen wird. Zudem wird betont, dass drei Runden vorgesehen sind, sodass ausreichend Zeit für eine Beteiligung besteht. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die Debatte nicht ohne inhaltliche Beiträge bleibt und die angestrebten Ziele angemessen erörtert werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.