Redebeitrag

Robin Korte
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/96
Zweites Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung Gesetzentwurf erste Lesung und
Zusammenfassung
In der ersten Lesung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung steht die Auseinandersetzung über das sogenannte Rock-Verfahren im Mittelpunkt. Der Redner verteidigt dessen vermeintliche fachliche Stärken, indem er die Vorteile des Verfahrens betont. Kritisiert wird jedoch, dass ein selbst in Auftrag gegebenes Gutachten genau das Gegenteil belege und deshalb als Geheimgutachten vor der Öffentlichkeit verborgen worden sei. Deshalb fordert der Beitrag Aufklärung darüber, wie die heutige Darstellung mit diesem Gutachten vereinbar ist, und wirft die Frage auf, ob das verbreitete Bild den tatsächlichen fachlichen Bewertungen entspricht.
Kernaussagen
- Kommunalwahlrecht
- Rock-Verfahren
- Gutachten
- Öffentlichkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
