Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Zweites Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung Gesetzentwurf erste Lesung und

Zusammenfassung

In der ersten Lesung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung steht die Auseinandersetzung über das sogenannte Rock-Verfahren im Mittelpunkt. Der Redner verteidigt dessen vermeintliche fachliche Stärken, indem er die Vorteile des Verfahrens betont. Kritisiert wird jedoch, dass ein selbst in Auftrag gegebenes Gutachten genau das Gegenteil belege und deshalb als Geheimgutachten vor der Öffentlichkeit verborgen worden sei. Deshalb fordert der Beitrag Aufklärung darüber, wie die heutige Darstellung mit diesem Gutachten vereinbar ist, und wirft die Frage auf, ob das verbreitete Bild den tatsächlichen fachlichen Bewertungen entspricht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.