Redebeitrag
Justus Moor
- Fraktion
- spd
- Datum
- 4. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/96
Zweites Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung Gesetzentwurf erste Lesung und
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Rückkehr zum früheren Sitzzuteilungsverfahren bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, weil der Verfassungsgerichtshof das Rock-Verfahren für verfassungswidrig erklärt hat. Der Redner begründet dies damit, dass D'Hondt größere und Sainte-Laguë/Schepers kleinere Parteien bevorzugen, während die Mitte nicht zulässig sei. Deshalb wird der Status quo ante wiederhergestellt, damit die Stimmen am Wahlabend verfassungsrechtlich zulässig umgerechnet werden können. Der Beitrag dankt den demokratischen Fraktionen für die Zusammenarbeit und betont die Akzeptanz der Gerichtsentscheidung.
Kernaussagen
- Kommunalwahl
- Sitzzuteilungsverfahren
- Rock-Verfahren
- Sainte-Laguë/Schepers
- D'Hondt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

