Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten

Zusammenfassung

In der Debatte über die Aufwertung des Tages des Grundgesetzes kritisiert Herbert Reul den Antrag der AfD scharf, weil der vorgelegte Text abgeschrieben sei und somit ein Plagiat darstelle. Der Redner wirft der Fraktion vor, lediglich eine Show zu inszenieren, um patriotisch zu erscheinen, obwohl ihr Auftreten verfassungsgefährdend wirke. Zudem bemängelt Reul, dass der Antrag Themen behandle, für die der Landtag nicht zuständig sei, und dass es für geforderte Maßnahmen wie das Hissen von Flaggen in Nordrhein-Westfalen keinen Nachholbedarf gebe. Abschließend betont der Beitrag, dass eine Fraktion, die den zentralen Satz der Menschenwürde nicht achte, keine Reden halten sollte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.