Redebeitrag

Christian Obrok

Fraktion
spd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Aufwertung des 23. Mai zum Gedenktag des Grundgesetzes und die Frage, was Patriotismus heute bedeuten kann. Kritisiert wird, dass soldatische Leistungen im Zweiten Weltkrieg gewürdigt werden, ohne die Verbrechen zu thematisieren, weil dadurch eine fragwürdige Form des Patriotismus gestärkt werde. Der Beitrag beklagt zudem, dass ethnisch-kulturelle Vorstellungen vom deutschen Volk als verfassungsfeindlich gelten, und führt wachsende Kriminalität, erodierende Sozialsysteme sowie wirtschaftlichen Niedergang auf unpatriotische Politik zurück, weshalb Vertrauen und Zusammenhalt schwinden und immer mehr Bürger auswandern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.