Redebeitrag

Dorothea Deppermann

Fraktion
gru
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Antrag der AfD, den Tag des Grundgesetzes als Gedenktag aufzuwerten und Patriotismus zu stärken. Kritisiert wird dies als Plagiat und autoritärer Versuch, eine Feierkultur vorzuschreiben. Die Rednerin verweist auf die Einstufung der AfD durch das OVG Münster als demokratiegefährdend. Sie begründet die Ablehnung damit, dass Vielfalt und eigenverantwortliches Flaggenzeigen, etwa bei Demos oder Sport, die Demokratie stärken, während die Politik der AfD Menschen mit Migrationsgeschichte vertreibe. Deshalb überweist sie den Antrag in den Ausschuss und signalisiert mit einer Flaggenmetapher ein klares Nein.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.