Redebeitrag
Dorothea Deppermann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/95
Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit dem Antrag der AfD, den Tag des Grundgesetzes als Gedenktag aufzuwerten und Patriotismus zu stärken. Kritisiert wird dies als Plagiat und autoritärer Versuch, eine Feierkultur vorzuschreiben. Die Rednerin verweist auf die Einstufung der AfD durch das OVG Münster als demokratiegefährdend. Sie begründet die Ablehnung damit, dass Vielfalt und eigenverantwortliches Flaggenzeigen, etwa bei Demos oder Sport, die Demokratie stärken, während die Politik der AfD Menschen mit Migrationsgeschichte vertreibe. Deshalb überweist sie den Antrag in den Ausschuss und signalisiert mit einer Flaggenmetapher ein klares Nein.
Kernaussagen
- Tag des Grundgesetzes
- Patriotismus
- Flaggenzeigen
- Ausschussüberweisung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


