Redebeitrag

Sascha Lienesch

Fraktion
cdu
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Antrag der AfD zur Stärkung von Verfassung und Patriotismus als bloße Kopie eines CDU-Antrags und wirft der AfD inhaltliche Leere vor. Er betont, dass die AfD die Werte des Grundgesetzes, insbesondere die Menschenwürde, missachte, weil sie gegen Migranten hetze und Remigration plane. Deshalb lehnt die CDU den Antrag ab, da er nur ein durchschaubarer politischer Stunt sei und die AfD die Verfassung nicht achte. Somit wird der Antrag als unaufrichtig und nicht unterstützenswert dargestellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.