Redebeitrag
Marc Lürbke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/95
Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten
Zusammenfassung
Der Redebeitrag der FDP kritisiert den Antrag, den 23. Mai als Gedenktag des Grundgesetzes aufzuwerten, weil die AfD als Urheberin unglaubwürdig sei und das Grundgesetz nur für völkisch-nationalistische Zwecke instrumentalisieren wolle. Der Redner betont, das Grundgesetz gehöre allen Menschen unabhängig von Herkunft, Religion oder Identität, und wirft der AfD vor, mit Relativierungen von Naziverbrechen und Parolen gegen Minderheiten die Verfassungssubstanz anzugreifen. Deshalb lehnt die FDP den Antrag ab und stellt dem ein eigenes Patriotismusverständnis entgegen, das Rechtsstaat, Freiheit und Menschenwürde täglich lebe.
Kernaussagen
- Gedenktag des Grundgesetzes
- Verfassungstreue
- Patriotismus
- Verfassungsschutz
- völkisch-nationalistische Instrumentalisierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


