Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten

Zusammenfassung

Der Redebeitrag der FDP kritisiert den Antrag, den 23. Mai als Gedenktag des Grundgesetzes aufzuwerten, weil die AfD als Urheberin unglaubwürdig sei und das Grundgesetz nur für völkisch-nationalistische Zwecke instrumentalisieren wolle. Der Redner betont, das Grundgesetz gehöre allen Menschen unabhängig von Herkunft, Religion oder Identität, und wirft der AfD vor, mit Relativierungen von Naziverbrechen und Parolen gegen Minderheiten die Verfassungssubstanz anzugreifen. Deshalb lehnt die FDP den Antrag ab und stellt dem ein eigenes Patriotismusverständnis entgegen, das Rechtsstaat, Freiheit und Menschenwürde täglich lebe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.