Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert, den Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufzuwerten und Patriotismus als verbindendes Band zu stärken, weil die Verfassung die historischen Erfahrungen des Volkes zusammenfasse und daher gemeinsamen Stolz verdiene. Kritisiert wird, dass die Politik Artikel 16a Absatz 2 seit 2015 missachtet habe, wodurch Asylregeln für sichere Drittstaaten umgangen worden seien und dem Land finanzieller, kultureller sowie sicherheitspolitischer Schaden entstanden sei. Zudem wird der Vorwurf der Rechtsstaatsverletzung gegenüber einem AfD-Abgeordneten unter Verweis auf die Unschuldsvermutung zurückgewiesen, indem auf ergebnislose Durchsuchungen verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.