Redebeitrag

Dorothea Deppermann

Fraktion
gru
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten

Zusammenfassung

Die Rede der Grünen-Abgeordneten befasst sich mit dem Vorschlag, den Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufzuwerten und Verfassung sowie Patriotismus als verbindendes Band zu stärken. Kritisiert wird, dass die AfD den Menschen vorschreiben wolle, wann Hymnen zu singen und welche Fahnen zu schwenken seien, weil dies Bevormundung bedeute. Dem wird entgegengehalten, dass die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen solche Entscheidungen selbstständig treffen könnten und dafür keine AfD bräuchten. Damit begründet der Beitrag eine ablehnende Haltung gegenüber staatlicher Symbolpolitik, indem er auf die Eigenverantwortung der Menschen setzt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.