Redebeitrag

Sascha Lienesch

Fraktion
cdu
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Forderung nach einem Gedenktag für das Grundgesetz am 23. Mai und der Stärkung von Patriotismus. Der Redner lehnt beides für die antragstellende Partei ab, weil diese Verfassungswerte missachte und selbst keinen Patriotismus vorlebe. Kritisiert wird die AfD scharf, indem verbale Ausfälle und Nähe zu Russland angeführt werden. Der Redner betont, dass das Grundgesetz eine bewährte Verfassung sei, die täglich verteidigt werden müsse. Die Überweisung in den Ausschuss wird zwar mitgetragen, jedoch ohne Erfolgsaussicht. Damit wird die Ablehnung des Antrags begründet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.