Redebeitrag

Sascha Lienesch

Fraktion
cdu
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Sascha Lienesch (CDU) behandelt die Aufwertung des 23. Mai, des Tages des Grundgesetzes, zu einem Gedenktag, um Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band zu stärken. Kritisiert wird eine AfD-Zwischenfrage, die auf Potsdam anspielte, worauf der Redner klarstellt, nicht diese Konferenz, sondern den AfD-Parteitag und Aussagen zur Remigration erwähnt zu haben. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines gemeinsamen Verfassungsbewusstseins, indem er auf die Abgrenzung zu verfassungsfeindlichen Positionen verweist. Die Rede fordert damit eine symbolische Stärkung des Grundgesetzes, damit die demokratische Grundordnung sichtbar geehrt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.