Redebeitrag

Sascha Lienesch
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/95
Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Sascha Lienesch (CDU) behandelt die Aufwertung des 23. Mai, des Tages des Grundgesetzes, zu einem Gedenktag, um Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band zu stärken. Kritisiert wird eine AfD-Zwischenfrage, die auf Potsdam anspielte, worauf der Redner klarstellt, nicht diese Konferenz, sondern den AfD-Parteitag und Aussagen zur Remigration erwähnt zu haben. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines gemeinsamen Verfassungsbewusstseins, indem er auf die Abgrenzung zu verfassungsfeindlichen Positionen verweist. Die Rede fordert damit eine symbolische Stärkung des Grundgesetzes, damit die demokratische Grundordnung sichtbar geehrt wird.
Kernaussagen
- Tag des Grundgesetzes
- Gedenktag
- Verfassungspatriotismus
- Remigration
- AfD-Parteitag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

