Redebeitrag

Sascha Lienesch

Fraktion
cdu
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit der Stärkung von Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band sowie mit der Aufwertung des Tages des Grundgesetzes am 23. Mai zu einem Gedenktag. In der Auseinandersetzung wird von Seiten der AfD die Behauptung aufgestellt, dass die Berichterstattung über eine sogenannte Geheimkonferenz in Potsdam als dreckige Lügen bezeichnet werden könne, wobei auf eine höchstrichterliche Entscheidung verwiesen wird. Dem wird seitens der SPD widersprochen. Der Beitrag fordert damit eine sachliche Auseinandersetzung über die Ausgestaltung des Gedenktages und die Rolle der Verfassung, indem er auf strittige Punkte eingeht und so die Notwendigkeit einer breiten gesellschaftlichen Verständigung über die Verfassung als verbindendes Element betont.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.